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Anpassung an Trockenheit und Dürre – welche wasserrechtlichen Handlungsmöglichkeiten gibt es?

Peter Zoth
Keywords: Dürre, Wasserrahmen-Richtlinie (WRRL), Spanien


Bedingt durch den Klimawandel werden in Zukunft in Deutschland häufiger Dürren auftreten. Aus der Wasserrahmen-Richtlinie (WRRL) lassen sich europäische Rahmenvorgaben für die Gewässerbewirtschaftung unter Dürre-Bedingungen ableiten. Für das Dürre-Management ist die Regelung des Art. 4 Abs. 6 WRRL von besonderer Relevanz, die für den Fall einer „lang anhaltenden Dürre“ eine Abweichung von den in der WRRL normierten Umweltzielen gestattet. Der Umgang mit Dürreereignissen wurde bislang weder im WHG noch in den Wassergesetzen der Länder ausdrücklich geregelt. Gleichwohl gibt es im öffentlichen Wasserrecht Regelungen, die sich für das Dürre-Management eignen. Im spanischen Recht gibt es im Gegensatz zum deutschen Recht spezifische rechtliche Instrumente zum Dürre-Management. Der Autor plädiert dafür, einige dieser Regelungen auch in das deutsche Recht zu übernehmen, um Regelungslücken zu schließen. Potenzial für das Dürre-Management in Deutschland bietet insbesondere die Pflicht, ein einheitliches Bewertungssystem für Dürren festzulegen, Dürre-Management-Pläne aufzustellen sowie die Befugnis, den Dürre-Zustand auszurufen.

Der Autor ist Richter auf Probe am Verwaltungsgericht Stuttgart. Er war Doktorand im Drittmittelprojekt „DRIeR“ (Droughts: Processes, Impacts and Resilience: Making the Invisible visible – dt. Dürren: Prozesse, Auswirkungen und Widerstandsfähigkeit – Das Unsichtbare sichtbar machen). DRIeR wurde aus Mitteln des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Landes Baden-Württemberg gefördert. Der Autor dankt Frau Prof. Dr. Ute Mager, Universität Heidelberg, für die gute Betreuung während der Promotionszeit.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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