%A Kratz, Evamaria %A Baumung, Claudia %A el-Atma, Oliver %A Gutsche, Birgit %A Hannes, Cora %A Keck-Wilhelm, Andrea %A Schüßler, Jörg %D 2020 %T Borderline-Produkte: Wo liegen die Grenzen zu kosmetischen Mitteln? %! Borderline-Produkte: Wo liegen die Grenzen zu kosmetischen Mitteln? %X <p>Gesichtsmasken, die aus Schokolade bestehen, Körpercremes, die Schmerzen lindern, Pflegesalben, die Muskelkater verhindern, Kaugummis, die die Zähne pflegen oder antibakterielle Handseifen – diese Produkte sind rechtlich nicht einfach einzuordnen. Handelt es sich um kosmetische Mittel nach EU-Kosmetikverordnung, um Arzneimittel nach Arzneimittelgesetz, Biozide nach der Biozidverordnung oder um Lebensmittel nach der EU-Basisverordnung? Die rechtliche Einstufung ist in der Regel eine Einzelfallentscheidung. Hierzu müssen alle Merkmale des Produktes, inklusive der Aufmachung und aller Werbungen, berücksichtigt werden. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, ist eine nachvollziehbare Einstufung erforderlich. Die vorliegende Veröffentlichung beschreibt die grundsätzliche Vorgehensweise des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Karlsruhe (CVUA) bei der rechtlichen Einstufung von Produkten, die der Hersteller als kosmetische Mittel auf den Markt bringt, deren Zweckbestimmung aber diese Einstufung infrage stellt. Beispiele sollen die Vorgehensweise verdeutlichen.</p> %U %0 Journal Article %J Zeitschrift für Stoffrecht %V 17 %N 1