Die Anstrengungen zum Klimaschutz werden auch erhebliche Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft haben. Darauf machen Beckmann/Frenz in ihrem Beitrag „Zukunftsorientiertes Kreislaufwirtschaftsrecht für einzelne Stoffströme“ aufmerksam. Erfolgt eine breite Umstellung von Fahrzeugen auf Elektroantrieb und eine generelle Abkehr von der Nutzung fossiler Energieträger, wird sich die Menge an zu entsorgenden Altbatterien und Photovoltaikmodulen drastisch erhöhen. Hier stellen sich erhebliche Entsorgungsprobleme. Die Autoren stellen dar, welche Regelungen hierfür nach dem geltenden Batteriegesetz, der zu erwartenden Batterieverordnung der EU sowie dem ElektroG bestehen. Weiter befassen sich Beckmann/Frenz mit der Problematik der Kunststoffabfälle und gehen in diesem Zusammenhang auf die Umsetzung der EinwegkunststoffRL in Deutschland durch die Einwegkunststoffverbotsverordnung, die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung und das – noch zu verabschiedende – EinwegkunststofffondsG ein.

Eine andere Herausforderung für die Abfallwirtschaft stellt die Lebensmittelverschwendung dar. Zhang konstatiert in seinem Beitrag, dass die europäische Abfallhierarchie auf die Abfallverringerung setzt, die Abfallvermeidung jedoch nur unzureichend instrumentalisiert. Das derzeitige Rechtssystem ignoriere den Wert von Lebensmitteln und hindere zugleich die Umverteilung überschüssiger Lebensmittel.

Weitere Beiträge behandeln die „Abfallart-Zuordnung von Schlacken aus der Siedlungsabfallverbrennung nach ihrer Aufbereitung“ (Franßen/Hinzer), die „Anforderungen an die güteüberwachte Herstellung mineralischer Ersatzbaustoffe in Aufbereitungsanlagen – Teil 2“ (Hahn) sowie die „Verpflichtung zur Einhausung von Altholz-Schredderanlagen nach der ABAVwV“ (Kröcher/Weber).

Hier finden sie alle Artikel der AbfallR 5/2022

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