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EurUP 1/2023 jetzt verfügbar

Heft 1/23 der EurUP greift eine Vielfalt an umweltrechtlichen Themen auf, von denen sich viele zumindest mittelbar auf den Klimaschutz beziehen: So untersuchen Albrecht/Thinius die rechtlichen Instrumente, die für die – u.a. auch zugunsten des Klimaschutzes – gebotene Entsiegelung von Flächen zur Verfügung stehen, bevor Erbguth die Entscheidung des BVerfG vom 30.6.2020 und den Investitionsschutz beleuchtet. Anschließend analysiert Gogos die planungs- und umweltrechtlichen Probleme des Kohleausstiegs in Griechenland.

Saiger blickt in ihrem Beitrag „On Standing in Climate Change Litigation“ rechtsvergleichend auf verschiedene Gerichtsverfahren, die sich mit staatlichem Handeln im Bereich des Klimaschutzes auseinandersetzen. Die Verankerung im Grundrechtsschutz hat Auswirkungen auf die Klagebefugnis, die ursprünglich auf die Verteidigung individueller Rechte gerichtet war und nun vielleicht eine Wendung zum Schutz von Kollektivgütern vollzieht. Ebenfalls rechtsvergleichend angelegt ist die Studie von Vornholt, der sich für den Baumschutz in Deutschland Anregungen für dessen Weiterentwicklung aus dem englischen Recht holt.

Weinrich geht im Anschluss daran der Frage nach, ob der Klimaschutzbeschluss des BVerfG als Fortentwicklung der Schutzpflichtendogmatik verstanden werden könnte, während Weiser-Saulin den Störfallbetrieb in der UVP in den Blick nimmt.

Abschließend prüfen Winkler/Zeccola/Löffler in einem Beitrag zum „Doppelwumms“ für die Windenergienutzung, inwiefern der Ansatz der Bundesregierung tatsächlich verspricht, den Ausbau der Windenergie in Deutschland voranzubringen.


Alle Beiträge der aktuellen Ausgabe sehen Sie hier.

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